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Zur Neuauflage von Band 1
Auch für die 10. Auflage wurde Band 1 insgesamt überarbeitet. Der Band enthält grundlegende Vorschriften zu Willenserklärung und Geschäftsfähigkeit, zur Vertretung und zum Vertrag, aber auch zum Vereinsrecht und zum Personenrecht, auf die nach der Systematik des BGB bei jedem Sachverhalt zurückzugreifen ist.
Selbstverständlich sind die aktuelle Gesetzgebung, neueste Rechtsprechung und einschlägige Fachliteratur durchgängig berücksichtigt.
Große Änderungen brachte das Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts mit sich, das die Erstkommentierung zahlreicher neuer Vorschriften erforderte.
Im Vereinsrecht wurde unter anderen das Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen eingearbeitet. Ferne wurde die Terminologie an das MoPeG angepasst.
Aktualisiert wurde auch das Verjährungsrecht. Die durch das Verbandsklagen-RL-Umsetzungsgesetz (VRUG) neu hinzugekommene Hemmungsvorschrift des § 204a BGB ist erstmals kommentiert, ferner die neu eingefügte Verordnungsermächtigung des § 240a BGB, aufgrund derer die Sicherheitenverordnung erlassen wurde.
Durchgängig eingearbeitet wurde das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL mit Änderungen in §§ 66, 71, 77, 126a, 129 BGB, außerdem das Gesetz über Digitale Dienste (Digital Service Act - DSA), das als EU-Verordnung unmittelbar anwendbar ist.
Einen besonderen Schwerpunkt legt die 10. Auflage auf das Thema Künstliche Intelligenz (KI), wie beispielsweise ChatGPT, mit Abgrenzung zu Blockcain, Kryptowährungen und Token.
§ 12 BGB zum Namensrecht enthält unter anderem das Recht der Domainnamen, wobei aktuelle Rechtsprechung auch der Instanzgerichte eingearbeitet ist.
Der Abschnitt zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht wurde gründlich aktualisiert, insbesondere in Bezug auf die Änderung des NetzDG.
Der elektronische Rechtsverkehr (E-Mail und Internet-Shopping) wird in das gesetzliche System der Willenserklärungen eingeordnet. Vertieft werden auch Fragestellungen, die zum Vertragsschluss unter Zuhilfenahme von eigenständig handelnden Systemen entstehen.
Der Band trägt ferner der fortschreitenden Europäisierung des Privatrechts Rechnung. Normen europäischen Ursprungs müssen "integrationsfreundlich", also europarechtskonform ausgelegt werden, um vor dem EuGH Bestand zu haben.
Ein eigener knapper Abschnitt ist zudem der Kommentierung des Prostitutionsgesetzes (ProstG) gewidmet.
Die gesonderte Kommentierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde gründlich durchgesehen und um neue Rechtsprechung ergänzt. Auf Beweislastfragen wird hingewiesen.
Fazit: Der neue Band 1 enthält das elementare Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung.
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariate, Behörden, Unternehmen.
